Was GRÜN für Herne bewegen kann

Herne ist eine ganz besondere Stadt mitten im Ruhrgebiet. Direkt nach dem zweiten Weltkrieg nannte man Herne die „goldene Stadt“, weil sie weitgehend verschont wurde vom Bombenhagel des Krieges. Wieso sollten wir es heute nicht wieder tun, wieso sollten wir aus Herne nicht wieder eine Stadt machen, die in einigen Bereichen wieder golden ist?

Herne ist eine Wohnstadt, denn von hier pendeln die Menschen zu ihren Arbeitsorten rund um Herne. Hier findet man kaum bis keine schwere Industrie – besonders Logistiker arbeiten im verkehrstechnisch gut angebundenen Herne. Der Wanne-Eickeler Hauptbahnhof war sogar mal, zu Beginn der 1960er Jahre, der größte Stückgüterumschlagplatz in ganz Deutschland. Viel Glanz der alten Jahre ist verblasst, der Strukturwandel hat die Stadt hart getroffen. Bis heute hat Herne hohe Zahlen von Menschen in Erwerbslosigkeit und zeitgleich eine der höchsten Zahlen von Menschen ohne Schulabschluss in der Region. Gemeinsam mit der vergleichsweise geringen Zahl an umsatzstarken Unternehmen belastet das die Stadtkasse: Herne ist pleite, und kann aus eigener Kraft kaum Projekte umsetzen. Hier braucht es Fördermittel und endlich einen Altschuldenschnitt – denn Herne kann nichts für die vom Land und Bund aufdiktierten Probleme.

Für mich steht fest: Herne ist eine der Städte, die gezielte Förderung am nötigsten hat. In Herne zeigen sich die Schattenseiten unseres selektiven Schulsystems. Unsere Stadt wird am meisten von Bildungsreformen, Altschuldenschnitt und Förderprogrammen profitieren. Als Herner Landtagsabgeordneter würde mein vorrangiges Motto „Von hier an Herne!“ lauten.

Meine Top Ten der GRÜNEN Forderungen (alle Forderungen sind hier abrufbar), die Herne einen echten Schub geben können:

  1. Der Altschuldenfonds für überschuldete Kommunen wurde von Regierungsparteien im Bund und Land oft versprochen und nie umgesetzt. Wir wollen diesen gordischen Knoten endlich durchschlagen! Damit hätte Herne wieder eigene Handlungsspielräume zur selbstgesteuerten Entwicklung.

  2. Beitragsfreie KiTa-Plätze in ganz NRW. Herne als „arme Kommune“ muss Beiträge erheben, während in „reichen“ Kommunen solche Beiträge oft entfallen. Diese Ungerechtigkeit wollen wir GRÜNEN beenden!

  3. Schulneubau- und Sanierungsprogramme müssen dem Sanierungsstau, der inzwischen auf bis zu unvorstellbare zehn Milliarden Euro geschätzt wird, entgegenwirken. Herne musste teilweise Schulen abreißen und komplett neu bauen, weil in den vergangenen Jahrzehnten nicht ansatzweise genug investiert werden konnte.

  4. Sozialraumorientierte Polizeiarbeit wieder einführen, mehr Beamte für diese Zwecke einstellen. Wann haben Sie zuletzt eine Fußstreife in Ihrem Quartier gesehen? Wir wollen die Polizei modern ausstatten und nahbar machen, indem Schwerpunkt- und Bezirksdienste wieder betont werden.

  5. Verkehrsverbände zu Mobilitätsverbänden weiterentwickeln. Gerade im Ruhrgebiet gibt es aktuell einen Flickenteppich und keinen einheitlichen Plan. Die GRÜNEN im RVR haben diesen Plan vorgelegt, jetzt müssen wir auch von Landesseite unterstützen, dass die S-Bahnen mindestens alle 15 Minuten fahren. Es muss eine Mobilitätsgarantie für alle Menschen in NRW geben!

  6. Eine massive Solarstrominitiative, damit auch Mieter ihre eigenen Stromkosten senken können. Solarstrom lohnt sich schon jetzt mehr denn je. Wir GRÜNEN wollen die teils hohen Initialkosten auffangen und unterstützen – für den Geldbeutel und fürs Klima gut!

  7. Landesförderung durch Förderprogramme und Beratungsstellen für die Kommunen für Klimaanpassungen und Umsetzung von Maßnahmen für die „Under-2-Coalition“.

  8. E-Government-Gesetz auf Kommunen ausweiten. Wie lange haben Sie auf Ihren letzten Termin beim Straßenverkehrsamt gewartet? Die Stadt Herne muss verpflichtet werden, das zu verbessen – aber auch dabei unterstützt werden.

  9. Förderprogramm „Quartier inklusiv“ auflegen. Eine große Stärke der Stadt Herne ist es, dass vieles fußläufig erreichbar ist. Diese Stärke soll durch diesen Fördertopf weiter ausgebaut werden, damit Senioren, Kinder, Menschen mit Handicap davon noch weiter profitieren können und Herne seine Barrierefreiheit weiter ausbauen kann.

  10. Ausbau von Beteiligung für Kinder und Jugendliche. Herne war mit der Gründung des KiJuPa landesweit ein Vorreiter, der „Workshop unter Palmen“ ist ein Leuchtturm der Jugendbeteiligung in NRW. Jetzt ist längere Zeit nichts weiter passiert, nun hätte Herne die Möglichkeit, Jugendliche z.B. bei Spielplatzgestaltungen, aber auch bei deutlich größeren Themen, mit einzubeziehen und eigene Gestaltungsmöglichkeiten zu geben. Außerdem fordern wir eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Außerdem ein Punkt außer Konkurrenz, aber mit „historischer Relevanz“ für Herne (mit einem zwinkernden Auge) :